Demonstration

Monika Salzer ist Psychotherapeutin und Theologin und Gründerin der Omas gegen Rechts, einer zivilgesellschaftlichen Plattform, die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus einsetzt. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, was die Initialzündung war, was sie jüngeren Generationen mitgeben wollen und, wie man Oma gegen Rechts werden kann.

Am Tag der Angelobung der neuen Regierung wollen wir Kulturschaffende ein Zeichen gegen eine Regierung unter Beteiligung von Rechtsextremen setzen.

Berichte und Fotos der "Demo gegen Zahlungsstopp", die am 5. Mai 2015 stattgefunden hat, sowie ein Nachbericht des darauf folgenden Jour Fixe mit LR Benger und weiteren Vertreter*innen des Landes. Text: Angelika Hödl

wir gehen, bis ihr geht, lange durchgehalten, aber nicht so lange. schweinereien befürchtet, jedoch damit nicht gerechnet. und: laut einer studie des imas interessieren sich aktuell überhaupt nur mehr fünf prozent der österreicher_innen für das innenpolitische geschehen.

Wurden die Demonstrationen Anfang 2000 noch weitgehend toleriert und von der VP-Spitze das Aussitzen als politisches Erfolgsrezept propagiert, so nimmt die Härte der Polizei im Laufe der Zeit zu. Immer öfter werden Demonstrierende eingekesselt, festgehalten, perlustriert und verhaftet. Immer öfter fällt auf, dass die Polizei zunehmend auf Eskalation denn auf Deeskalation setzt.

Kindergärten/-gruppen sind in Österreich Landessache, ergo unterschiedliche Gesetze – und diese wirken dann auch je nach Trägerverein unterschiedlich. So ist es auch nicht wirklich Zufall, dass es weder eine zuständige Gewerkschaft, noch einen Kollektivvertrag, noch eine halbwegs annehmbare Bezahlung gibt. Dazu kommt der gerade in dem Bereich große Einfluss vor allem der katholischen Kirche.

Die globalisierungskritische Bewegung, von manchen gar als „Bewegung der Bewegungen“ bezeichnet, befindet sich heute an einem entscheidenden Wendepunkt: Zum einen hat die von öffentlicher Aufmerksamkeit lange Zeit verwöhnte Protestkultur mit einem massenmedialen Desinteresse zu kämpfen, zum anderen erfreut sie sich gerade in den kritischen Sozialwissenschaften größter Beliebtheit.

Die über die Medien lancierte Anschuldigung, "gewaltbereit" zu sein, oder auch nur, sich nicht zur Genüge von "Gewalttätern" zu distanzieren, hat sich seit den Protesten gegen die WTO 1999 in Seattle als bevorzugte Form des Dialogs von Politik und Polizei mit den als "Globalisierungsgegnern" etikettierten sozialen Bewegungen etabliert. Mit dem Label "gewaltbereit" werden tendenziell jene versehen, die sich öffentlich gegen die von den Machthabern etablierte kapitalistische Ordnung und die damit verbundene ungleiche Verteilung von Produktionsmitteln, Kapital, Bildung und Macht stellen.

Der EU-Ratsgipfel auf dem Brüsseler Schloss Laeken ist ruhig verlaufen, der Gegengipfel wollte nicht so recht stattfinden - so ließe sich in Kürze zusammenfassen, was auf beiden Seiten nach monatelangen Vorbereitungen mit Spannung erwartet worden war.