wahlkampf

Die SpitzenkandidatInnen der vorverlegten Gemeinderatswahl stellten sich den Fragen der IG Kultur Steiermark. Die Antworten finden Sie in den Videos. Sehen Sie sich die Videos an, bilden Sie sich eine Meinung und stimmen Sie ab! Nur noch bis 15.11.2012!

Die Wahlen sind innerhalb des Systems der repräsentativen Demokratie ein zentraler Schauplatz. Dort wird erstens der Bürgerkrieg, der sonst nirgendwo mehr stattfinden darf, simuliert und zweitens der GladiatorInnenkampf in einer neuzeitlichen Version nachgespielt.

Oberösterreich gilt oft als das Musterbundesland. Niedrige Arbeitslosenquoten, Triple-A-Ranking, prosperierende Wirtschaft. Alles gut an der Donau. Die Ursache, die dieser Wahrnehmung im eigenen Land zu Grunde liegt, fußt aber weniger auf den guten Wirtschaftsdaten als vielmehr auf dem konsensorientierten Josephinismus, den die ÖVP zur Prämisse erhoben hat.

Viele Menschen, insbesondere auch ArbeiterInnen und Jugendliche, sind von der SPÖ enttäuscht und suchen nach politischen Alternativen – nicht zuletzt zeigte sich das an der Kandidatur zahlreicher neuer Kleinparteien. Uns erschien es an diesem Punkt sinnvoll, auch auf der Wahlebene zu agieren.

Wenige Wochen vor den beiden Wahlgängen zur Präsidentschaftswahl am 22. April und am 6. Mai kommt das Thema Kultur in der politischen Debatte kaum vor. In allen Parteiprogrammen finden sich zwar wohlklingende Leitsätze zur Kulturpolitik, im Wahlkampf spielen sie so gut wie keine Rolle. Dieses Fehlen ist umso erstaunlicher in einem Land, welches sich über seine kulturellen Traditionen definiert.

Welche Taktiken der Konfrontation mit dem hegemonialen Rassismus haben sich aus der Erfahrung der ausländerfeindlichen Wahlkämpfe entwickelt? Die Schlüsselbegriffe in dieser Frage sind Taktiken, Konfrontation, Rassismus, Erfahrung und Wahlkampf.

Österreich 2006, wieder im Wahlkampf mit Rechtsextremismus im Nacken, mit anwidernden Hetztönen auf Plakaten überall, obwohl nun – Österreichvariante – die Rechtsextremen übereinander herfallen im Streit ums Original.

In Österreich ist four more years schon zwei Jahre alt. Zeit also für die österreichischen Wahlkampfteams, sich für 2006 neue Inspiration jenseits des Teiches zu holen. "Keep it simple and stupid", hat etwa ÖVP Generalsekretär Lopatka aufgepasst. Komisch – sollte man doch glauben, dass diese Lektion schon längst gelernt wurde.

Österreichische Politik, so hören wir, versucht also von der amerikanischen zu lernen. Die Parteien schickten sogar ganze Delegationen in die Vereinigten Staaten, um sich vor Ort über die neusten Wahltricks der Demokraten und Republikaner zu informieren: Man analysierte ihre Wahlstrategien, Werbetaktik, Medienauftritte, Spendepraxis, Slogans, Targetings, etc., in der Hoffnung, die amerikanische Erfahrung hierzulande anzuwenden und so die nächsten Wahlen für sich zu entscheiden.

Stehen Wahlen an - wie nun die Landtagswahlen in Oberösterreich - sind nur WählerInnen interessant: die vielbeschworenen BürgerInnen. MigrantInnen sind ausgeschlossen von dieser rudimentären Teilhabe an der gesellschaftlichen Gestaltung.

Wahlkampf ist in aller Regel eine Zumutung, erst recht auf dem Land. Wie derzeit zum Beispiel in Oberösterreich, wo das Buhlen um die WählerInnengunst soeben in jene Phase eingetreten ist, die gemeinhin als die "heiße" bezeichnet wird (was heißen soll, dass es zur Sache geht), sich hier, zwischen Inn und Enns, aber als Mischung aus Fadesse und künstlicher Aufgeregtheit äußert.

Mit fortgesetzer Dauer des Monologs begann sich allmählich eine unerwartete Qualität, wenn man es so nennen will, im Raum auszubreiten: eine Art unaufgeregter Seriosität. Was war das? Eine neue Maske? Nur eine Verschleißerscheinung nach vier Jahren als LandesKulturReferent? Tatsächlich beantwortete Haider die lauen Fragen der JournalistInnen in moderatem Ton, ganz ohne Wolfsgesicht und Anflug von Zynismus.