Gemeinnützigkeit

 Das neue „Bündnis für Gemeinnützigkeit“ lädt die Regierung zur Zusammenarbeit bei drängenden gesellschaftlichen Aufgaben ein. Gemeinnützige Organisationen sind unentbehrlich für die Aufrechterhaltung vieler wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Leistungen. Zukunftsfähige Lösungen brauchen die Beteiligung des gemeinnützigen, „dritten“ Sektors und seiner AkteurInnen.

Dieses Land wäre ohne die Zivilgesellschaft nicht denkbar. Sie ist jener Raum, abgesehen von Markt und Staat, in dem sich Menschen gemeinsam organisieren. Ihre Stärke hat sich im Sommer 2015 bewiesen, aber auch ohne akute Krisensituationen wissen wir um die Wichtigkeit. 120.000 Vereine mit 230.000 Beschäftigten und noch einmal so vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen verdeutlichen das. Nicht nur ökonomische Werte werden geschaffen, sondern auch soziales Kapital, dass wir im Angesicht der Krisen dringend brauchen. Dafür wurde nun ein breites Bündnis geschaffen.

Lange wurde um das Gemeinnützigkeitspaket gerungen, jetzt ist der Entwurf endlich in Begutachtung und er bringt auch Verbesserungen für Kulturinitiativen. Im Wesentlichen profitieren Kunst und Kultur von zwei Maßnahmen: einerseits der Ausweitung der Spendenbegünstigung und andererseits von der Befreiung von der Grunderwerbssteuer beim unentgeltlichen

Leider kommt es aber immer wieder dazu, dass insbesondere liberale und konservative PolitikerInnen der glorreichen Idee nachsinnen, Langzeitarbeitslose, schwer Vermittelbare und AsylwerberInnen zu gemeinnütziger Arbeit zu verdonnern – und zwar auf dem Niveau der Arbeitslosenbezüge.